Parlament

Mitglieder Parlament

• Evangelische Fraktion (EVP und EDU)
  Dieter Blatt, Höheweg 3, 3110 Münsingen
  
  
• FDP.Die Liberalen
  Michael Fahrni, Innerer Giessenweg 31, 3110 Münsingen
  
  
• Grüne Münsingen
  Andreas Wiesmann, Sennweg 6, 3110 Münsingen
  
  
• Grünliberale Partei Münsingen (glp)
  Samuel Zaugg, Im Luchli 2, 3110 Münsingen
  
  
• Sozialdemokratische Partei (SP)
  Andrea Müller Merky, Rosenweg 4, 3110 Münsingen
  
  
• Schweizerische Volkspartei (SVP)
  Jürg Küng, Aemligenstrasse 25, 3111 Tägertschi

Das Parlament wählt die Mitglieder des Büros zu Beginn der Amtsperiode in der ersten Sitzung für das betreffende Kalenderjahr und während der laufenden Amtsperiode jeweils an der letzten Sitzung für das folgende Kalenderjahr.

In erster Linie ist das Büro für den geordneten Ablauf der Parlamentssitzung besorgt. Im Weiteren beschäftigt sich das Büro mit folgenden Aufgaben:

• Erstellt in Zusammenarbeit mit dem Büro des Gemeinderats den Sitzungskalender für das Gemeindeparlament.
• Stellt nach Rücksprache mit dem Gemeinderat die Traktandenliste für die Parlamentssitzungen zusammen.
• Erstellt die Abstimmungsbotschaften zu den Geschäften, welche den Stimmberechtigten unterbreitet werden.
• Unterstützt den Parlamentspräsidenten bei der Erfüllung der Aufgaben.

Mitglieder Parlamentsbüro

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) wird zu Beginn der Legislatur für vier Jahre gewählt. Die parteipolitische Zusammensetzung richtet sich nach dem Ergebnis der vorausgegangenen Parlamentswahlen.

Die Hauptaufgabe der GPK besteht darin, die dem Parlament durch den Gemeinderat vorgelegten Geschäfte auf die formellen wie materiellen Inhalte zu prüfen. Je nach Ergebnis kann die GPK:

• ein Geschäft zur Bereinigung offensichtlicher Mängel oder Irrtümer an den Gemeinderat zurückweisen,
• dem Parlament Antrag auf Rückweisung, Nichteintreten, Änderungen von Anträgen des Gemeinderates sowie Zustimmung oder Ablehnung zu den Geschäften stellen.

In jedem Fall erstattet die GPK dem Parlament Bericht und Antrag.

Mitglieder Geschäftsprüfungskommission

Die Aufsichtskommission (ASK) wird zu Beginn der Legislatur für vier Jahre gewählt. Die parteipolitische Zusammensetzung richtet sich nach dem Ergebnis der vorausgegangenen Parlamentswahlen.

Die ASK nimmt folgende Aufgaben wahr:

• Kontrolle der Behörden und Verwaltung auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften.
• Bei Verstössen gegen das Datenschutzreglement besitzt die Aufsichtsstelle eine Klage- und Anzeigebefugnis bei der Strafverfolgungsbehörde.
• Berichterstattung im Parlament über diese Prüfungen.
• Aufsichtsstelle für Datenschutz im Sinn der kantonalen Datenschutzgesetzgebung einschliesslich Berichterstattung im Münsinger Info.
• Prüfung von Kreditabrechnungen sowie der Gemeinderechnung zu Handen Parlament.
  

Aktuelles Verzeichnis der parlamentarischen Vorstösse