Parlament

Parlamentssekretariat
Neue Bahnhofstrasse 4
3110 Münsingen

Tel. 031 724 51 17
parlament(at)muensingen.ch

Sitzungstermine

Dienstag, 24. Januar 2017

Gemeindesaal Schlossgut, 19.30 Uhr

Dienstag, 21. März 2017

Gemeindesaal Schlossgut, 19.30 Uhr

Dienstag, 30. Mai 2017

Gemeindesaal Schlossgut, 19.30 Uhr

Dienstag, 12. September 2017

Gemeindesaal Schlossgut, 19.30 Uhr

Dienstag, 7. November 2017

Dienstag, 30. Januar 2018

Dienstag, 20. März 2018

Dienstag, 29. Mai 2018

Dienstag, 11. September 2018

Dienstag, 6. November 2017

Parlamentsmitglieder

Fraktionen

Fraktionen

  • Evangelische Volkspartei (EVP/EDU)
    Dieter Blatt, Höheweg, 3110 Münsingen
  • Freisinnig-Demokratische Partei (FDP)
    Markus Troxler, Hölzliackerweg 8a, 3110 Münsingen
  • Grünliberale (GLP)
    Andreas Oestreicher, Löwenmattweg 14, 3110 Münsingen
  • Grüne Münsingen
    Annj Harder, Kapellenweg 2, 3110 Münsingen
  • Sozialdemokratische Partei (SP)
    Elisabeth Striffeler, Finkenweg 9, 3110 Münsingen
  • Schweizerische Volkspartei (SVP)
    Urs Baumann, Tägertschistrasse 56, 3110 Münsingen


Weitere Parteien, ohne Fraktion

  • Bürgerlich-Demokratische Partei Münsingen (BDP)
    Walter Grossenbacher, Sonnenhaldenweg 3, 3110 Münsingen
  • Freie Wähler Münsingen (FWM)
    Ueli Schweizer, Allmendweg 60, 3110 Münsingen

Parlamentsbüro

Das Parlament wählt die Mitglieder des Büros zu Beginn der Amtsperiode in der ersten Sitzung für das betreffende Kalenderjahr und während der laufenden Amtsperiode jeweils an der letzten Sitzung für das folgende Kalenderjahr.

In erster Linie ist das Büro für den geordneten Ablauf der Parlamentssitzung besorgt. Im Weiteren beschäftigt sich das Büro mit folgenden Aufgaben:

  • Erstellt in Zusammenarbeit mit dem Büro des Gemeinderats den Sitzungskalender für das Gemeindeparlament.
  • Stellt nach Rücksprache mit dem Gemeinderat die Traktandenliste für die Parlamentssitzungen zusammen.
  • Erstellt die Abstimmungsbotschaften zu den Geschäften, welche den Stimmberechtigten unterbreitet werden.
  • Unterstützt den Parlamentspräsidenten bei der Erfüllung der Aufgaben.

Geschäftsprüfungskommission (GPK)

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) wird zu Beginn der Legislatur für vier Jahre gewählt. Die parteipolitische Zusammensetzung richtet sich nach dem Ergebnis der vorausgegangenen Parlamentswahlen.

Die Hauptaufgabe der GPK besteht darin, die dem Parlament durch den Gemeinderat vorgelegten Geschäfte auf die formellen wie materiellen Inhalte zu prüfen. Je nach Ergebnis kann die GPK:

  • ein Geschäft zur Bereinigung offensichtlicher Mängel oder Irrtümer an den Gemeinderat zurückweisen,
  • dem Parlament Antrag auf Rückweisung, Nichteintreten, Änderungen von Anträgen des Gemeinderates sowie Zustimmung oder Ablehnung zu den Geschäften stellen.

In jedem Fall erstattet die GPK dem Parlament Bericht und Antrag.

Aufsichtskommission (ASK)

Die Aufsichtskommission (ASK) wird zu Beginn der Legislatur für vier Jahre gewählt. Die parteipolitische Zusammensetzung richtet sich nach dem Ergebnis der vorausgegangenen Parlamentswahlen.

Die ASK nimmt folgende Aufgaben wahr:

  • Kontrolle der Behörden und Verwaltung auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften.
  • Bei Verstössen gegen das Datenschutzreglement besitzt die Aufsichtsstelle eine Klage- und Anzeigebefugnis bei der Strafverfolgungsbehörde.
  • Berichterstattung im Parlament über diese Prüfungen.
  • Aufsichtsstelle für Datenschutz im Sinn der kantonalen Datenschutzgesetzgebung einschliesslich Berichterstattung im Münsinger Info.
  • Prüfung von Kreditabrechnungen sowie der Gemeinderechnung zu Handen Parlament.

Parlamentarische Vorstösse

Sitzverteilung

Partei
 Anzahl Sitze
 Grüne Münsingen
 6
 Schweizerische Volkspartei (SVP)
 6
 Sozialdemokratische Partei (SP)
 4
 Evangelische Volkspartei (EVP)
 3
 Grünliberale (GLP)
 3
 Freisinng-Demokratische Partei (FDP)
 3
 Freie Wähler Münsingen (FWM)
 2
 Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP)
 2
 Eidgenössische-Demokratische Union (EDU)
 1
 Total 30

Protokollarchiv

Öffnungszeiten

Montag, Mittwoch und Donnerstag
08.30 bis 11.30 Uhr
14.00 bis 17.00 Uhr*
*Der Schalter der Einwohnerdienste (Neue Bahnhofstrasse 4) ist am Montag bis 18.00 Uhr geöffnet.

Dienstag
Vormittags geschlossen
14.00 bis 17.00 Uhr

Freitag
08.30 bis 11.30 Uhr
14.00 bis 16.00 Uhr

Kontakt

Einwohnergemeinde Münsingen
Neue Bahnhofstrasse 4
3110 Münsingen

031 724 51 11
E-Mail